X) Digitalisierung

Vergleichen Sie den Grün-Roten Koalitionsvertrag 2021 – 2026 mit dem Wahlprogramm der SPD Kassel 2021

Die Digitalisierung hat alle unsere Lebensbereiche tiefgreifend verändert. Smarte Technologien eröffnen ganz neue Möglichkeiten des Miteinanders und verändern unsere Lebensbedingungen und wie wir wohnen, arbeiten und uns fortbewegen. Wir haben den Anspruch, diesen Wandel kommunal nachhaltig mitzugestalten und dabei die Bedürfnisse der Menschen in Kassel in den Mittelpunkt zu stellen. Die Menschen in Kassel erleben die Digitalisierung ihrer Stadt als etwas, das ihr Leben verbessern kann und das Zusammenleben einfacher und gerechter gestaltet. Kassel hat sich in den letzten Jahren zu einem deutschlandweit beachteten Innovationsstandort entwickelt. Das gilt sowohl für Innovationen durch Unternehmen als auch durch die öffentliche Verwaltung.

Der Smart City-Prozess spielt dabei eine zentrale Rolle. Das smarte Kassel wird nicht über Nacht entstehen. Stattdessen sehen wir schon jetzt alle technologischen Entwicklungen in der Stadt als aufeinander abzustimmende vernetzte Bausteine für ein in permanenter Entwicklung befindliches Kassel. Hin zu einer Stadt, die nachhaltiger, partizipativer und sozialer ist und welche die Technologie in den Dienst ihrer Ziele stellt. Diesen Prozess begreifen wir im Kontext der Stadtentwicklung.

Die Optimierung des Ressourcenverbrauchs während des Betriebs und bei der Entsorgung von Geräten und Software („Green IT“) ist Grundvoraussetzung. Wo es sinnvoll ist, setzen wir auf quelloffene Software („Open Source“) oder unterstützen ihren Einsatz und ihre (Weiter-)Entwicklung. Anonymisierte oder nicht-personenbezogene Daten, die der Stadt gehören, sollen wann immer möglich den Bürger*innen kostenfrei und ohne großen Aufwand zur Verfügung gestellt werden („Open Data“). Den Schutz personenbezogener Daten hingegen nehmen wir sehr ernst: Strenger Datenschutz und das Berücksichtigen von Sicherheitsanforderungen schon in der Planungsphase („Security by Design“) sind hier unsere Leitlinien, dies gilt neben den Smart City-Lösungen besonders für kritische Infrastrukturen und die dort genutzte Software.

Koalitionsvertrag im Überblick

Smart City-Charta

Smart-City Charta: klimaneutral und ressourceneffizient, partizipativ und inklusiv sowie aufgeschlossen und innovativ

Papierlose Stadtverordnetenversammlung

wir setzen die bereits beschlossene, digitale, d.h. weitgehend papierlose Stadtverordnetenversammlung um

Karten- und Datenportal

wir bauen das Karten- und Datenportal der Stadt weiter aus

Werte- und gemeinwohlorientierte Datennutzung

der kommunale Umgang mit Daten erfolgt werte- und gemeinwohlorientiert

Ausbau von Glasfaser und Sensorik-Netzwerken

der Ausbau von Glasfaser und Sensorik-Netzwerken wird fortgeführt

Kritischer Umgang mit Plattformen großer Konzerne

wir setzen uns kritisch mit den Angeboten der großen Konzerne der Plattformökonomie wie Google, Facebook und TikTok auseinander

Ausbau des Glasfasernetzes

wir führen den Ausbau des Glasfasernetzes in Kassel fort und legen damit die Grundlagen für die Nutzung der Digitalisierung für eine gerechtere Gesellschaft

Gemeinsame Einsehen und Arbeiten

wir ermöglichen das gemeinsame Einsehen und Arbeiten von Kommunalpolitik und Bürger*innen an Dokumenten auf sicheren Wegen

Digitalisierung aller Behördengänge

wir unterstützen die Verwaltung bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes zum Digitalen Rathaus und ermöglichen die vollständige Digitalisierung aller Behördengänge für die Bürger*innen

IT-Startups fördern

wir fördern IT-Start-ups weiterhin gezielt um den IT-Standort Kassel zu stärken und sind dazu im Dialog mit dem vorhandenen Akteur*innen und der Universität Kassel

Digitalisierung ist Gemeinschaftsaufgabe

alle können daran mitwirken und gemeinsam im Dialog Perspektiven für die Stadt erarbeiten

Wahlprogramm der SPD Kassel

Kassel ist SmartCity

die Digitalisierung erlebbar machen

Open Data Rathaus

Den anonymisierten Datenschatz der Stadt als Unterstützung für innovative Unternehmen und eine transparente Demokratie nutzen

Digitales Rathaus

Behördengänge werden Schritt für Schritt digitalisiert

Smart City Council

Zukunftsweisende digitale Produkte und Dienstleistungen

Sprechende Ampeln

Digitale Verkehrsführung, die Zeit und Abgase spart

Gerechte Verteilung von Kitaplätzen

(siehe Punkt V Bildung) Eine zentrale Online-Vergabe von Betreuungsplätzen, die die Wünsche der Eltern achtet

Glasfaser in der ganzen Stadt

Ausbau schneller Internetverbindungen als wichtige Basis für alle kleinen und großen Unternehmen Kassels fortführen

Mobilitätsplattform entwickeln

Eine App für alle Wege zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem Auto oder öffentlichen Verkehrsmitteln

Digitale Lernhilfe

(siehe Punkt V Bildung) Ein Pilotprojekt zur Schaffung einer stadtweiten Online-Lernplattform zur Unterstützung von Eltern, Schüler*innen und Lehrer*innen, wenn Präsenzunterricht nicht möglich ist, anstoßen

Freies WLAN in Bus und Bahn

Freies Internet für alle Fahrgäste

Die Koalition verfolgt daher folgende Ziele:

Die Koalitionspartnerinnen sind sich darin einig, dass dieser Transformationsprozess im Kasseler Verständnis die Leitlinien der Smart City-Charta berücksichtigt und damit unter anderem klimaneutral und ressourceneffizient, partizipativ und inklusiv sowie aufgeschlossen und innovativ ist.

Dieser Gestaltungsprozess ist im Verständnis der Koalitionspartnerinnen eine Gemeinschaftsaufgabe – alle können daran mitwirken und gemeinsam im Dialog Perspektiven für die Stadt erarbeiten. Instrumente wie die breite Beteiligung der Stadtteile und die Etablierung eines Bürger*innenrates helfen, bis zum Frühjahr 2023 eine integrierte Digitalstrategie zu entwickeln und in der Folge weitere konkrete Projekte umzusetzen. Wir werden den laufenden Strategieprozess zur Smart City-Charta noch weiter ausweiten, sodass er neben Ortsbeiräten, der Politik und Mitarbeiter*innen der Verwaltung möglichst viele Bürger*innen, zivilgesellschaftliche Akteur*innen sowie den Klimaschutzrat einbezieht.

Der kommunale Umgang mit Daten erfolgt werte- und gemeinwohlorientiert. Der Aufbau eines sicheren Datenpools wird von einer Datenethik-Kommission begleitet.

Mit der kooperativen Entwicklung und Integration digitaler Technologien in den Alltag der Menschen wird gleichzeitig der Wirtschafts‐ und Wissenschaftsstandort Kassel gestärkt.

Der Ausbau von Glasfaser und Sensorik-Netzwerken wird fortgeführt.

Wir bauen das Karten- und Datenportal der Stadt weiter aus.

Wir setzen uns kritisch mit den Angeboten der großen Konzerne der Plattformökonomie wie Google, Facebook und TikTok auseinander.

Wir führen den Ausbau des Glasfasernetzes in Kassel fort und legen damit die Grundlagen für die Nutzung der Digitalisierung für eine gerechtere Gesellschaft.

Wir setzen die bereits beschlossene, digitale, d.h. weitgehend papierlose Stadtverordnetenversammlung um. Damit sparen wir Ressourcen und Erhöhen die Transparenz der Kommunalpolitik.

Wir ermöglichen das gemeinsame Einsehen und Arbeiten von Kommunalpolitik und Bürger*innen an Dokumenten auf sicheren Wegen.

Wir unterstützen die Verwaltung bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes zum Digitalen Rathaus und ermöglichen die vollständige Digitalisierung aller Behördengänge für die Bürger*innen.

Wir fördern IT-Start-ups weiterhin gezielt um den IT-Standort Kassel zu stärken und sind dazu im Dialog mit dem vorhandenen Akteur*innen und der Universität Kassel.

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